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   BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79   

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BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79 (https://dejure.org/1980,1139)
BSG, Entscheidung vom 12.02.1980 - 7 RAr 13/79 (https://dejure.org/1980,1139)
BSG, Entscheidung vom 12. Februar 1980 - 7 RAr 13/79 (https://dejure.org/1980,1139)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zum Begriff der groben Fahrlässigkeit iS des AFG § 152 Abs 1

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rückzahlungsverpflichtung - Änderungen der leistungserheblichen Verhältnisse - Unterlassen der Anzeige

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Wird zitiert von ... (49)Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 112/74

    Berufsausbildungsbeihilfe - Grobe Fahrlässigkeit

    Auszug aus BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79
    Grobe Fahrlässigkeit ist dem Kläger daher vorzuwerfen, sobald es ihm ohne jede weitere Überlegung klar sein mußte, daß er das Uhg dem Arbeitsamt anzeigen mußte, weil es für seinen Anspruch auf Alhi erheblich ist (vgl. BSGE 42, 184, 186 f = SozR 4100 § 152 Nr. 3).

    Indem das LSG es nicht für erforderlich gehalten hat, daß der Kläger die Anrechenbarkeit richtig erkannte, hat es übersehen, daß dem Anzeigepflichtigen eine eigene rechtliche Wertung eingeräumt wird (BSGE 42, 184, 188 = SozR 4100 § 152 Nr. 3;… BSGE 47, 28, 33 = SozR 4100 § 152 Nr. 6); Pflichtwidrigkeit und Schuldhaftigkeit einer unterlassenen Anzeige können deshalb nur bejaht werden, wenn der Verpflichtete die erforderliche Einsicht in die Erheblichkeit der betreffenden Tatsachen hatte oder haben konnte (…BSGE 47, 28, 33 = SozR 4100 § 152 Nr. 6).

  • BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 37/77

    Verfahrensgegenstand - Abänderungsbescheid - Rückforderung einer Leistung - …

    Auszug aus BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79
    Indem das LSG es nicht für erforderlich gehalten hat, daß der Kläger die Anrechenbarkeit richtig erkannte, hat es übersehen, daß dem Anzeigepflichtigen eine eigene rechtliche Wertung eingeräumt wird (…BSGE 42, 184, 188 = SozR 4100 § 152 Nr. 3; BSGE 47, 28, 33 = SozR 4100 § 152 Nr. 6); Pflichtwidrigkeit und Schuldhaftigkeit einer unterlassenen Anzeige können deshalb nur bejaht werden, wenn der Verpflichtete die erforderliche Einsicht in die Erheblichkeit der betreffenden Tatsachen hatte oder haben konnte (BSGE 47, 28, 33 = SozR 4100 § 152 Nr. 6).
  • BSG, 15.02.1979 - 7 RAr 63/77

    Wissen - Wissenmüssen - Maßgeblicher Zeitpunkt - Kenntnis vom Empfang der …

    Auszug aus BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79
    In Übereinstimmung mit dem zu § 13 Nr. 2 des Bundeskindergeldgesetzes ergangenen Urteil vom 13. Februar 1975 - 8/7 RKg 14/73 - hat der Senat daher schon zu § 152 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AFG ausgesprochen, daß im Rahmen dieser Vorschrift ein Verschulden der Behörde keine Rolle spiele (BSG SozR 4100 § 152 Nr. 8).
     
  • BSG, 29.08.1974 - 7 RAr 51/73

    Die Tätigkeit der Hausfrau stellt einen Beruf iSd Vorschriften des AFG über …

    Auszug aus BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79
    Das Uhg hat, wie der Senat schon ausgesprochen hat (…SozR 4100 § 44 Nr. 10), Lohnersatzfunktion; es tritt an die Stelle des Arbeitslohns (…BSGE 40, 29, 32 = SozR 4100 § 44 Nr. 4; BSGE 38, 109, 113 = SozR 4100 § 44 Nr. 1), der bei der Alhi des Ehegatten ebenfalls als Einkommen zu berücksichtigen ist.
  • BSG, 03.06.1975 - 7 RAr 17/74

    Möglichkeit der Förderung von Prüfungszeiten im Anschluß an eine berufliche …

    Auszug aus BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79
    Das Uhg hat, wie der Senat schon ausgesprochen hat (…SozR 4100 § 44 Nr. 10), Lohnersatzfunktion; es tritt an die Stelle des Arbeitslohns (BSGE 40, 29, 32 = SozR 4100 § 44 Nr. 4;… BSGE 38, 109, 113 = SozR 4100 § 44 Nr. 1), der bei der Alhi des Ehegatten ebenfalls als Einkommen zu berücksichtigen ist.
  • BSG, 21.05.1963 - 7 RAr 76/62

    Festsetzung der Höhe der Arbeitslosenhilfe - Bemessung der Arbeitslosenhilfe

    Auszug aus BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79
    Besteht der Zweck der Leistung jedoch darin, einen besonderen Bedarf zu befriedigen, etwa Mehraufwendungen anläßlich des Weihnachtsfestes (BSGE 19, 137 = SozR AVAVG § 150 Nr. 5), kommt eine Anrechnung nicht in Betracht.
  • BSG, 06.10.1977 - 7 RAr 68/76

    Anspruch auf Unterhaltsgeld

    Auszug aus BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79
    Das der Ehefrau des Klägers gewährte Uhg diente, wie sich schon aus seiner Bezeichnung nach § 44 AFG ergibt, gerade dazu, den Lebensunterhalt des Bildungswilligen und seiner Familie für die Zeiten zu sichern, in denen er hierzu wegen der Bildungsmaßnahme, der er sich unterzieht, aus eigener Kraft bei natürlicher Betrachtung nicht in der Lage ist (…BSGE 41, 117, 120 = SozR 4100 § 44 Nr. 7; SozR 4100 § 44 Nr. 16).
  • BSG, 17.12.1975 - 7 RAr 39/74

    Teilnahme an einer Maßnahme iS von AFG § 44 Abs 1 S 1 - Zeitraum für den Anspruch …

    Auszug aus BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79
    Das der Ehefrau des Klägers gewährte Uhg diente, wie sich schon aus seiner Bezeichnung nach § 44 AFG ergibt, gerade dazu, den Lebensunterhalt des Bildungswilligen und seiner Familie für die Zeiten zu sichern, in denen er hierzu wegen der Bildungsmaßnahme, der er sich unterzieht, aus eigener Kraft bei natürlicher Betrachtung nicht in der Lage ist (BSGE 41, 117, 120 = SozR 4100 § 44 Nr. 7;… SozR 4100 § 44 Nr. 16).
  • BSG, 03.04.1963 - 7 RAr 72/61
    Auszug aus BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79
    Das gleiche gilt, wenn die Leistung zwar dem Unterhalt des Empfängers dienen soll, bei einer Anrechnung aber ein weiterer, mit der Leistungsgewährung verbundener Zweck, wie z.B. die Aufrechterhaltung eines bestimmten wirtschaftlichen Zustandes, verfehlt würde (BSGE 19, 62 = SozR AVAVG § 150 Nr. 4).
  • BSG, 13.02.1975 - 7 RKg 14/73
    Auszug aus BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79
    In Übereinstimmung mit dem zu § 13 Nr. 2 des Bundeskindergeldgesetzes ergangenen Urteil vom 13. Februar 1975 - 8/7 RKg 14/73 - hat der Senat daher schon zu § 152 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AFG ausgesprochen, daß im Rahmen dieser Vorschrift ein Verschulden der Behörde keine Rolle spiele (…BSG SozR 4100 § 152 Nr. 8).
  • LSG Hessen, 20.03.2024 - L 5 R 121/23
    Das ist der Fall, wenn er aufgrund einfachster und ganz naheliegender Überlegungen sicher die Rechtswidrigkeit hätte erkennen können (vgl. BSG, Urteil vom 26. August 1987, 11a RA 30/86, BSGE 62, 103) oder er das nicht beachtet hat, was im gegebenen Falle jedem hätte einleuchten müssen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Februar 1980, 7 RAr 13/79, SozR 4100 § 152 Nr. 10).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.05.2018 - L 10 R 3025/17

    Rückwirkende Aufhebung eines Witwenrentenbescheides wegen unterbliebener …

    An dieser gesetzlichen Verpflichtung als solcher würde der Umstand, dass der Versicherungsträger bereits Kenntnis von der mitzuteilenden Tatsache hat, nichts ändern (BSG, Urteil vom 12.02.1980, 7 RAr 13/79 in SozR 4100 § 152 Nr. 10).
  • BVerwG, 30.06.2010 - 5 C 3.09

    Angaben; unrichtige oder unvollständige ~; Ausbildungsförderung; …

    Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat, weil schon einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht angestellt worden sind und das nicht beachtet worden ist, was im gegebenen Fall jedem hätte einleuchten müssen (Beschluss vom 18. März 2009 - BVerwG 5 B 10.09 - Buchholz 435.12 § 45 SGB X Nr. 14; s.a. - zu § 48 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 VwVfG - Urteil vom 17. Februar 1993 - BVerwG 11 C 47.92 - BVerwGE 92, 81; s.a. BSG, Urteile vom 31. August 1976 - 7 RAr 112/74 - BSGE 42, 184, vom 12. Februar 1980 - 7 RAr 13/79 - SozR 4100 § 152 Nr. 10, vom 11. Juni 1987 - 7 RAr 105/85 - BSGE 62, 32 und vom 8. Februar 2001 - B 11 AL 21/00 R - FEVS 52, 494).
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